AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der stilfaser GmbH – CustoMySocks

Anbieter: stilfaser GmbH – CustoMySocks P3, 1–3 | 68161 Mannheim Geschäftsführer: Alexander Lindemann Amtsgericht Mannheim, HRB 716091 | USt-IdNr.: DE287540068 Telefon: +49 (0)621 180 610 0 | E-Mail: info@customysocks.com

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der stilfaser GmbH (nachfolgend „wir" oder „stilfaser") im Geschäftsbereich CustoMySocks.

(1a) Unser Angebot umfasst zwei getrennte Vertriebswege:

A. Musterbestellungen über den Online-Shop. Über unseren Online-Shop unter customysocks.de können ausschließlich Sockenmuster bestellt werden. Individuell gestaltete Socken sind über den Online-Shop nicht bestellbar.

B. Individualaufträge. Die Herstellung und Lieferung individuell gestalteter Socken und zugehöriger Verpackungen erfolgt ausschließlich auf Grundlage eines individuellen Angebots, das per E-Mail bzw. in Textform abgestimmt und bestätigt wird.

Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für beide Vertriebswege, soweit sie nicht ausdrücklich nur einem Vertriebsweg zugeordnet sind.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(3) Einzelne Bestimmungen dieser AGB gelten ausdrücklich nur gegenüber Unternehmern oder nur gegenüber Verbrauchern. Diese Bestimmungen sind entsprechend gekennzeichnet. Im Übrigen gelten diese AGB für beide Kundengruppen.

(4) Nur gegenüber Unternehmern: Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt. Dies gilt auch, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen die Lieferung vorbehaltlos ausführen. Diese AGB gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung auch für künftige Geschäfte, ohne dass wir im Einzelfall erneut auf sie hinweisen müssen.

(5) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Vertriebsweg A – Musterbestellungen über den Online-Shop: Die Darstellung der Muster im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar. Mit Anklicken der Bestellschaltfläche gibt der Besteller ein verbindliches Angebot ab. Der Eingang der Bestellung wird unverzüglich per E-Mail bestätigt; diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung durch eine gesonderte Auftragsbestätigung in Textform annehmen oder die Muster versenden.

(2) Vertriebsweg B – Individualaufträge: Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Muster, Proben, Designvorschläge, Maschenbilder und Mockups sind unverbindliche Anschauungsstücke. Kostenvoranschläge sowie Angaben über Leistungen Dritter (z. B. Frachtkosten) sind unverbindlich. Die Annahme unseres Angebots durch den Besteller in Textform (per E-Mail) stellt ein verbindliches Vertragsangebot dar; der Vertrag kommt mit Zugang unserer Auftragsbestätigung in Textform zustande. Ein Vertragsschluss über den Online-Shop findet für Individualaufträge nicht statt.

(3) Vor Absenden einer Musterbestellung im Online-Shop kann der Besteller seine Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen sowie die Korrekturhinweise im Bestellprozess erkennen und berichtigen.

(4) Wir speichern den Vertragstext und senden dem Besteller die Bestelldaten sowie diese AGB in Textform zu. Der Vertragstext ist für den Besteller nach Absenden der Bestellung über unsere Website nicht mehr zugänglich.

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher

Nur gegenüber Verbrauchern.

3.1 Musterbestellungen (Vertriebsweg A)

Bei Musterbestellungen über unseren Online-Shop handelt es sich um vorgefertigte Ware. Verbrauchern steht insoweit das gesetzliche Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu.

3.2 Individualaufträge (Vertriebsweg B) – Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).

Hierunter fallen alle nach Kundenwunsch gestalteten und gefertigten Socken (individuelle Designs, Logos, Namen, Farbzusammenstellungen, individualisierte Verpackungen). Auf diesen Ausschluss weisen wir den Verbraucher vor Abgabe seiner verbindlichen Bestellung gesondert hin.

3.3 Widerrufsbelehrung (gilt für Musterbestellungen nach 3.1)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei einer Bestellung mehrerer Waren, die getrennt geliefert werden, beginnt die Frist mit Inbesitznahme der letzten Ware.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (stilfaser GmbH, P3, 1–3, 68161 Mannheim, Telefon: +49 (0)621 180 610 0, E-Mail: info@customysocks.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

3.4 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: stilfaser GmbH, P3, 1–3, 68161 Mannheim, E-Mail: info@customysocks.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*) — Name des/der Verbraucher(s) — Anschrift des/der Verbraucher(s) — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) — Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 4 Überlassene Unterlagen, Entwürfe und Designleistungen

(1) An allen im Zusammenhang mit der Angebotserstellung und Auftragsabwicklung überlassenen Unterlagen und Produkten (z. B. Präsentations- und Produktbilder, Designvorlagen, Entwürfe, Maschenbilder, Mockups, Muster, Angebote) behalten wir uns sämtliche Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche Zustimmung in Textform nicht kopiert, vervielfältigt, (nach)produziert oder Dritten zugänglich gemacht werden.

(2) Von uns kostenfrei erstellte Designvorschläge dienen ausschließlich der Vorbereitung eines Auftrags an uns. Kommt kein Vertrag zustande, ist eine Nutzung der Entwürfe – auch als Grundlage für eine Produktion bei Dritten – unzulässig.

§ 5 Mitwirkung des Bestellers, Vorlagen und Produktionsfreigabe

(1) Der Besteller stellt uns die für die individuelle Gestaltung erforderlichen Informationen, Logos, Texte und Dateien unverzüglich nach Vertragsschluss in den von uns vorgegebenen Dateiformaten zur Verfügung. Verzögerungen bei der Bereitstellung verlängern vereinbarte Liefertermine entsprechend.

(2) Der Besteller sichert zu, dass die von ihm übermittelten Vorlagen keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken-, Design- und Namensrechte) verletzen und nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Der Besteller stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer von ihm zu vertretenden Rechtsverletzung durch die überlassenen Vorlagen gegen uns geltend gemacht werden, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

(3) Wir prüfen übermittelte Daten nicht auf inhaltliche Richtigkeit (z. B. Rechtschreibung, Farbangaben, Vollständigkeit).

(4) Die Produktion beginnt erst nach Freigabe des finalen Designs (z. B. digitales Maschenbild) durch den Besteller in Textform. Mit der Freigabe bestätigt der Besteller die Richtigkeit und Vollständigkeit des Designs einschließlich Farben, Motiven und Texten und beauftragt uns mit der Produktion. Nach der Freigabe erkannte Fehler, die im freigegebenen Design bereits enthalten waren, begründen keinen Mangel.

§ 6 Produktbeschaffenheit und Toleranzen

(1) Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 5 % der bestellten Menge sind produktionsbedingt branchenüblich und gelten als vertragsgemäß. Berechnet wird die tatsächlich gelieferte Menge. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Toleranz nur bei individuell gefertigter Ware ab einer Bestellmenge von 100 Paar.

(2) Farbabweichungen: Die Färbung der Garne erfolgt nach Textilfarbstandards, die von Papierfarbstandards (z. B. Pantone C/U) abweichen können. Geringfügige, material- und chargenbedingte Abweichungen von Farbvorlagen, Bildschirm- und Druckdarstellungen sind unvermeidbar und gelten als vertragsgemäß, sofern sie den Gesamteindruck nicht erheblich beeinträchtigen.

(3) Strick- und Sticktechnik: Logos und Motive werden maschenweise in das Gewebe eingearbeitet bzw. aufgestickt. Technikbedingte Abweichungen von der Vorlage (z. B. Auflösung, Kantendarstellung, „Pixelung") sind herstellungsbedingt und gelten als vertragsgemäß, soweit sie dem freigegebenen Maschenbild entsprechen.

(4) Größentoleranz: Gestrickte Textilien unterliegen einer Maßtoleranz von bis zu 3,5 %. Größenangaben sind Richtwerte.

§ 7 Muster

(1) Sockenmuster aus dem Online-Shop dienen der Beurteilung von Material, Verarbeitung und Passform. Sie stellen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften des späteren Individualauftrags dar; insbesondere können Farben und Ausführung des Individualauftrags abweichen. Die im Shop angegebenen Preise gelten.

(2) Digitale Freigabe: Bei Individualaufträgen erfolgt die Freigabe gemäß § 5 Abs. 4 standardmäßig auf Grundlage eines digitalen Maschenbilds.

(3) Physisches Produktionsmuster: Auf Wunsch fertigen wir vor Serienproduktion ein Produktionsmuster nach dem individuellen Design des Bestellers. Ob und zu welchen Konditionen ein Produktionsmuster erstellt wird, wird im Einzelfall im jeweiligen Angebot vereinbart.

§ 8 Lieferung, Lieferfristen, höhere Gewalt

(1) Von uns genannte Liefertermine bezeichnen das voraussichtliche Lieferdatum. Verbindlich sind Liefertermine nur, wenn sie ausdrücklich in Textform als verbindlich zugesagt wurden. Als Produktionsstart gilt der Zugang der Freigabe gemäß § 5 Abs. 4, bei vereinbarter Vorkasse bzw. Anzahlung frühestens der Zahlungseingang.

(2) Nur gegenüber Unternehmern: Bei Nichteinhaltung eines verbindlich zugesagten Liefertermins hat der Besteller uns in Textform eine angemessene Nachfrist zu setzen; angemessen ist in der Regel eine Frist von zwei Wochen. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist ist der Besteller zum Rücktritt berechtigt. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen.

(3) Von uns nicht zu vertretende Umstände, die die Lieferung unmöglich machen oder unzumutbar erschweren (z. B. höhere Gewalt, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Rohstoff- und Energiemangel, Streik oder Aussperrung), befreien uns – auch wenn sie bei unseren Vorlieferanten eintreten – für die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit von der Lieferpflicht. Dauert die Behinderung voraussichtlich unangemessen lange an, sind beide Parteien berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten; bereits erbrachte Zahlungen für nicht gelieferte Ware werden unverzüglich erstattet.

(4) Die Ware wird in branchenüblicher Weise verpackt. Paletten sowie Sonderverpackungen werden gesondert berechnet.

(5) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist. Mehrkosten für Versand und Verpackung nicht vom Besteller veranlasster Teillieferungen tragen wir.

§ 9 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Gegenüber Verbrauchern verstehen sich alle Preisangaben als Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Etwaige zusätzliche Versandkosten werden vor Abgabe der Bestellung gesondert ausgewiesen.

(2) Gegenüber Unternehmern verstehen sich unsere Preise netto zuzüglich Umsatzsteuer in jeweils gesetzlicher Höhe.

(3) Der Standardversand innerhalb Deutschlands ist ohne Mindestbestellwert im Preis enthalten. Express- und Sperrgutversand sowie Lieferungen außerhalb Deutschlands werden gesondert berechnet und vor Vertragsschluss ausgewiesen.

(4) Musterbestellungen (Vertriebsweg A) sind über die im Online-Shop angebotenen Zahlungsarten unmittelbar bei Bestellung zu bezahlen.

(4a) Individualaufträge (Vertriebsweg B) werden gegen Vorkasse ausgeführt. Der vollständige Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Auftragsbestätigung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Abweichende Zahlungsbedingungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung in Textform.

(5) Die Zahlung hat auf das in der jeweiligen Rechnung genannte Konto bzw. über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten zu erfolgen. Skontoabzug bedarf gesonderter Vereinbarung in Textform.

(6) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen (§ 288 BGB).

(7) Nur gegenüber Unternehmern: Sämtliche Forderungen werden sofort fällig, wenn der Besteller mit Zahlungen in Verzug gerät oder uns nach Vertragsschluss eine wesentliche Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse bekannt wird; in diesem Fall sind wir berechtigt, ausstehende Lieferungen nur gegen Vorkasse oder Sicherheitsleistung auszuführen.

(8) Bei vereinbarter Vorkasse oder Anzahlung verlängert sich die genannte Lieferfrist um den Zeitraum bis zum Zahlungseingang.

§ 10 Stornierung

(1) Ein etwaiges Widerrufsrecht des Verbrauchers nach § 3 bleibt von dieser Regelung unberührt.

(2) Tritt der Besteller nach Vertragsschluss vom Vertrag zurück, ohne hierzu gesetzlich oder vertraglich berechtigt zu sein, sind wir berechtigt, folgende pauschalierte Stornierungskosten zu berechnen (jeweils bezogen auf den Nettobestellwert ohne Versandkosten, zuzüglich Umsatzsteuer):

25 % bei Stornierung vor Produktionsbeginn;
60 % bei Stornierung nach Produktionsbeginn;
100 % bei Stornierung nach abgeschlossener Produktion; „abgeschlossene Produktion" ist die Fertigstellung der beauftragten Produktion ohne Konfektionierung.

Produktionsbeginn ist die verbindliche Auftragserteilung der stilfaser GmbH an den jeweiligen Produzenten.

(3) Bereits geleistete Zahlungen werden mit den Stornierungskosten verrechnet; der verbleibende Betrag wird dem Besteller unverzüglich erstattet.

(4) Dem Besteller bleibt der Nachweis gestattet, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist; uns bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.

§ 11 Mängelhaftung (Gewährleistung)

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.

(2) Gegenüber Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Eine Untersuchungs- und Rügepflicht besteht für Verbraucher nicht; wir bitten jedoch um zeitnahe Meldung erkennbarer Transportschäden, um uns die Geltendmachung eigener Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen zu ermöglichen. Diese Bitte ist keine Voraussetzung für die Mängelrechte des Verbrauchers.

(3) Nur gegenüber Unternehmern: Der Besteller hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Offensichtliche Mängel, Falsch- und Fehlmengenlieferungen sind uns unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung, in Textform und spezifiziert anzuzeigen; verdeckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung. Unterbleibt die rechtzeitige Anzeige, gilt die Ware als genehmigt (§ 377 HGB). Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Ablieferung; ausgenommen sind Schadensersatzansprüche nach § 12 Abs. 1 sowie die Fälle der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2, 445b, 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Die Nacherfüllung erfolgt nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(4) Kein Mangel liegt vor bei Abweichungen im Rahmen der Toleranzen nach § 6 sowie bei Schäden infolge unsachgemäßer Lagerung, Behandlung oder Pflege und bei natürlicher Abnutzung.

(5) Eine Garantie übernehmen wir nur, soweit dies ausdrücklich in Textform erklärt wurde. Gesetzliche Rechte des Bestellers bleiben unberührt.

§ 12 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist unsere Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Eigentumsvorbehalt

(1) Gegenüber Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises für diese Ware vor.

(2) Nur gegenüber Unternehmern: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Der Besteller ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln; Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter ist uns unverzüglich Mitteilung zu machen. Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern; er tritt uns bereits jetzt die hieraus entstehenden Forderungen in Höhe unseres Rechnungsbetrags sicherungshalber ab. Wir nehmen die Abtretung an. Der Besteller bleibt zur Einziehung ermächtigt, solange er seinen Zahlungspflichten nachkommt.

§ 14 Gefahrübergang und Versand

(1) Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Dies gilt auch beim Versendungskauf.

(2) Nur gegenüber Unternehmern: Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk" vereinbart. Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Besteller über; dies gilt auch bei frachtfreier Lieferung.

(3) Sofern der Besteller nichts Abweichendes wünscht, versenden wir durch einen Paket-, Kurierdienst oder eine Spedition unserer Wahl.

§ 15 Referenzen und Werbung

(1) Gegenüber Unternehmern: Wir sind berechtigt, Fotoaufnahmen und Muster der für den Besteller produzierten Ware sowie dessen Firmenname und Logo als Referenz zu Werbezwecken zu nutzen und zu veröffentlichen, insbesondere digital, in Printmedien und auf Messen. Der Besteller kann dieser Nutzung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in Textform widersprechen (info@customysocks.com). Vertrauliche Informationen werden nicht veröffentlicht.

(2) Gegenüber Verbrauchern findet eine werbliche Nutzung der für den Besteller produzierten Ware nicht statt.

§ 16 Wiederverkauf und Textilkennzeichnung

Nur gegenüber Unternehmern: Bietet der Besteller die gelieferten Textilprodukte zum Weiterverkauf an Endverbraucher an, ist er selbst dafür verantwortlich, die gesetzlichen Kennzeichnungspflichten (insbesondere nach der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 und dem Textilkennzeichnungsgesetz) einzuhalten, soweit nicht ausdrücklich eine entsprechende Etikettierung durch uns beauftragt wurde.

§ 17 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Besteller kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Gegenüber Verbrauchern bleiben die gesetzlichen Zurückbehaltungsrechte unberührt.

§ 18 Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

§ 19 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Nur gegenüber Unternehmern: Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Mannheim, sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Wir sind berechtigt, den Besteller auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Erfüllungsort ist Mannheim.

§ 20 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.

(2) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform.

Stand: August 2026.